In Kürze Argumente Kosten Medien Initiative Erstunterzeichnende 2003 - 2007 Impressum Unterstützung Wie stimmen? Geschichte der Trolleybus-Initiative «Und nun erzählen se 'mal, wie das alles begann... » pflegte Reinhard Mey zu singen. Um den Ausgang der Geschichte weder zu trocken noch - wie bei Reinhard Mey - feuchtunfröhlich enden zu lassen, versuchen wir die Herleitung eher stichwortartig, mit Link auf die vorhandenen Quellen. September Am Anfang war der Sparbeschluss... Mit dem Ratschlag Nr 9275 D betreffend die Beschaffung von 10 Gelenkbussen und 12 zweiachsigen Bussen zur Vereinheitlichung des Bus-Betriebes der BVB (Verbesserung der Wirtschaftlichkeit) nimmt alles seinen Anfang. Die Busbeschaffung soll eingebettet in ein Massnahmenpaket per Dringlichkeit durch den Grossen Rat behandelt werden. 08.09.2003 Komitee ProTrolleybus gegründet Bereits mit dem Bekanntwerden des Ratschlages hat das Komitee ProTrolleybus mit einer Medienmitteilung seine Gründung bekannt gegeben September 03 Trolleybusse abschaffen ist teuer und macht keinen Sinn Das Komitee ProTrolleybus reagiert umgehend und präsentiert einen Argumentenkatalog mit 21 konkreten Antworten auf den Ratschlag der Regierung. Oktober 03 Petition an den Grossen Rat betreffend Erhalt der bestehenden Trolleybuslinien Das Komitee ProTrolleybus greift in einem ersten Schritt zum Mittel der Petition, um die Trolleybuslinien 31 und 33 zu erhalten, sowie längerfristig die Linie 36 auf Trolleybus umzustellen.. 3.11.2003 BVB greifen ein ins Geschehen Die BVB-Direktion sendet allen Mitgliedern des Grossen Rates ein in "Anti-ProTrolleybus"-Papier. O-Ton: „Auch uns ist der Trolleybus an und für sich sympathisch. Im Rahmen von 'Aufgaben und Leistungen' wurden wir nun aber vom Regierungsrat beauftragt, nachhaltig Einsparungen zu erzielen. .. ” 10.11.2003 Anhörung in der UVEK In der Anhörung durch die beratende Umwelt- und Verkehrskommission (UVEK) präsentiert ProTrolleybus ausführlich dokumentierte Bemerkungen zum Ratschlag 9275D. Eine der Kernaussagen ist, dass es 14 Jahre dauern würde, bis sich die betrieblichen Einsparungen durch den Ersatz von Trolley- und bisherigen Gasbussen wirklich lohnen - länger als die Betriebsdauer der zu bestellenden Dieselbusse. 03.12.2003 Rückweisung durch den Grossen Rat Entsprechend dem Antrag der UVEK weist der Grosse Rat die sofortige Abschaffung von Gas- und Trolleybussen zurück, um die Beschaffung von weiteren Gasbussen zu prüfen. 03.12.2003 ProTrolleybus: Forderung nach externer Bus-Studie Für ProTrolleybus ist dies ein weiterer Teilerfolg - wenn auch nur als Aufschub für den Trolleybus. Das Komitee ProTrolleybus fordert in einern Medienmitteilung eine eine regierungs-unabhängige, externe Studie, die den Nutzen des Trolleybus auf den Hauptlinien und der Gasbusse auf den Nebenlinien gründlich und umfassend abklärt. Die von den BVB geplante Netzoptimierung soll dadurch nicht verhindert, der Trolleybus aber darin integriert werden. 15.03.2004 Petition betreffend Erhalt der bestehenden Trolleybuslinien mit 2'381 Unterschriften eingereicht Die Petition hat zwar die Umstellung weiter Linien nicht verhindern können, aber sicher zum Entscheid beigetragen, die Busbeschaffung zurückzustellen. Am 15. März 2004 wurde die Petition mit 2'381 Unterschriften eingereicht. 13.07.2004 Lancierung der Initiative "Ja zum Trolleybus" Am 13. Juli ging es los, mitten in der flauen Sommerzeit. Schon Ende Sommer im September waren über 6'666 Unterschriften gesammelt; sie waren ProTrolleybus nur so zugeflogen, von Jung und Alt, aus allen Quartieren. Weil ProTrolleybus nicht Wahlkampf machen wollten, wurde die Einreichung auf den 9. November gelegt. 09.11.2004 Einreichung der Initiative Die Unterschriften konnten recht schnell gesammelt werden, sodass die Initiative - kurz nach den Wahlen - eingereicht werden konnte. Am 5. April 2005 bestätigte der Bericht des Regierungsrates formell den durch die Staatskanzlei am 12.11.2004 festgehaltenen Eingang der Initiative mit 7'157 gültigen Unterschriften, sowie deren rechtliche Zulässigkeit. 12.12.2004 Linien-Einstellung und Konzessionsbeschwerde Der Trolleybus-Einsatz auf der Linie 33 wird auf den Fahrplanwechsel im Dezember 2004 eingestellt, entgegen der in der Konzession des Bundesamtes für Verkehr festgelegten Transportpflicht. Dies hat sowohl eine Interpellation im Grossen Rat als auch ein juristisches Verfahren (Konzessionsbeschwerde) zur Folge. 19.01.2005 Behandlung der Petition betr. Erhalt der bestehenden Trolleybuslinien durch den Grossen Rat Nach Hearings erhält die Regierung den Antrag der UVEK, alle Fragen rund um das Themengebiet Trolleybus zusammenzufassen und bei der Behandlung der Initiative „Ja zum Trolleybus” zu bündeln. 02.02.2005 Anzug für unabhängiges Gutachten zu den ökologischen und ökonomischen Folgen anstehender Busflottenentscheide Die UVEK hatte festgehalten, dass die ökologischen Auswirkungen der Umstellung der BVB-Busflotte durch die BVB, Regierung und durch das Komitee ProTrolleybus sehr unterschiedlich beurteilt werden. Mittels Anzug der UVEK wird die Regierung beauftragt, ein unabhängiges Gutachten („Busstudie”) in Auftrag zu geben. 12.05.2005 Weitere Behandlung der Initiative "Ja zum Trolleybus" Im Mai 2005 beschrieb der Regierungsrat die weitere Behandlung der Initiative und definierte die Eckwerte für die unabhängige Busstudie. 28.03.2006 Unabhängiges Gutachten der INFRAS Nach einer Evaluation wurde INFRAS mit der Busstudie beauftragt. Die Studie wurde anfangs 2006 fertiggestellt und am 28. März 2006 durch den Regierungsrat publiziert. Medienmitteilung des Regierungsrates Diesel-, Gas- oder Trolleybus (Busstudie, pdf-Dokument, 700KB) 27.09.2006 Bericht des Regierungsrates zur Initiative "Ja zum Trolleybus" Der vom WSD ausgearbeitete Bericht des Regierungsrates beantragt, der Trolleybus-Initiative einen formulierten Gegenvorschlag gegenüber zu stellen. Zum Beschluss stehen eine Gesetzesänderung zu den Emissionsanforderung an Fahrzeuge des ÖV, Ausgaben von 1.5 Mio Franken für eine neue Gasbetankungsanlage sowie die Gewährung eines Darlehens von 5 Mio Franken für die Beschaffung von 26 neuen Gasbussen. 10.01.2007 Behandlung durch die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission Im Laufe der Beratung durch die UVEK (Oktober 05 bis Januar 2006) stellte sich die Kommissionsmehrheit hinter den Gegenvorschlag der Regierung, eine starke Minderheit hingegen auf der Seite der Initiative. Die Minderheit entschloss sich, einen eigenen Bericht zu Handen des Grossen Rates zu verfassen. Das Dokument der UVEK umfasst den Bericht der Kommissionsmehrheit und der Kommissionsminderheit 07.02.2007 Grosser Rat verwirft den Minderheitsantrag nur knapp Beinahe wäre es zu einer Sensation gekommen: Nur mit 9 Stimmen Differenz (51 zu 60) wurde der Vorschlag verworfen, je 13 neue Trolleybusse und Gasbusse zu beschaffen. Mit seinem Entscheid, dem Volk den Vorschlag der Regierung vorzulegen, steht fest, dass es zur Abstimmung über die Trolleybus-Initiative kommen wird. Jetzt liegt der Ball beim Volk (Medienmitteilung Komitee ProTrolleybus 07.02.2007)